Etwas Grundsätzliches über die UN/UNO
Die Vereinten Nationen englisch United Nations, kurz UN oder UNO von englisch United NationsOrganization, ist ein Zusammenschluss von 193 Staaten und als globale internationale Organisation ein uneingeschränktes Völkerrechtssubjekt.
Der Unterschied zwischen UN/UNO ist sprachabhängig, UN für Deutsch/Französischen Sprachraum, UNO für den englischen Sprachraum, als grobe Unterteilung. Die Organisation ist jedoch ein und dieselbe.
Zuständigkeiten der UN
Frieden und Sicherheit: Die UN ist verantwortlich für die Wahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit durch Diplomatie, Friedensmissionen und Konfliktlösung.
Menschenrechte: die UN fördert und schützt die Menschenrechte weltweit durch verschiedene Menschenrechtsinstrumente und Überwachungsmechanismen.
Entwicklung: Die UN unterstützt Mitgliedstaaten bei der nachhaltigen Entwicklung. Armutsbekämpfung und Bildung durch Programme wie das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP).
Spezialisierte Agenturen und Programme:
• Weltgesundheitsorganisation (WHO)
• Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO)
• Kinderhilfswerk (UNICEF)
• Internationale Organisation für Migration (IOM)
• Welthandelsorganisation (WTO)
Zuständigkeiten der UNO:
Die UNO wird oft synonym mit der UN verwendet, aber im Kontext von spezifischen Aufgaben kann (UNO) betonen, dass es sich um die organisatorische Struktur der Vereinten Nationen handelt, die die Gesamtheit der UN Aktivitäten unterhält. Dabei wird besonders auf die folgenden Aspekte fokussiert:
Internationale Vertragspolitik: Die UNO entwickelt und organisiert internationale Vertragsverhandlungen und Konferenzen, um globale Standards in verschiedenen Bereichen zu schaffen.
Der Internationale Gerichtshof (IGH), der Teil der UNO ist, ist zuständig für die rechtlich Klärung von Streitigkeiten zwischen Staaten und gibt Gutachten zu völkerrechtlichen Fragen.
Humanitäre Hilfe: Die UNO koordiniert humanitäre Hilfe in Krisengebieten durch Programme wie das Büro der vereinten Nationen für die Koordination humanitärer Angelegenheiten (OCHA).
Eingebettet in der UN / UNO:
IGH / WHO / UNICEF / FAO / UNSECO
Regionale Organisationen
Europäische Union (EU)/Afrikanische Union (AU)/Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
Ständige Mitglieder des Sicherheitsrates der UN:
USA/Russland/China/Vereinigtes Königreich und Frankreich.
Diese Staaten haben ein Vetorecht und spielen eine entscheidende Rolle bei internationalen Entscheidungen.
Beteiligte Staaten: Alle 193 Mitgliedsstaaten der UN, die Völkerrechtliche Verpflichtungen eingegangen sind.
Gründung der UN / UNO / IGH
1945 durch: Churchill GB / Roosevelt USA / Stalin UdSSR
Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR): Ist ein Grunddokument, dass die universellen Menschenrechte festlegt, die allen Menschen zustehen sollten.
Völkerrechtliche Verträge: Verträge wie die Konvention über die Rechte des Kindes (CRC) oder die Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW), setzen rechtliche Standards, zu deren Einhaltung sich die Vertragsstaaten verpflichten.
Ratifizierung und die Umsetzung auf nationaler Ebene
Wenn Mitgliedstaaten einem UN-Abkommen beitreten, erfolgt in der Regel ein Prozess der Ratifizierung. Dies bedeutet, dass ein Land die Verpflichtungen, die es eingegangen ist, nach seinen eigenen nationalen Verfahren formell anerkennt und in sein nationales Recht integriert.
Rechtsverbindlichkeit: Einmal ratifiziert, sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, die Bestimmungen des Vertrages zu respektieren und sicherzustellen, dass nationale Gesetze im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen stehen.
Nationale Anpassung: Die Umsetzung kann jedoch je nach den spezifischen rechtlichen und politischen Gegebenheiten des einzelnen Staates variieren. In vielen Fällen müssen bestehende nationale Gesetze angepasst oder neue Gesetze erlassen werden, um die internationalen Verpflichtungen zu erfüllen.
Um das Vorgehen der UN zu verstehen, müssen wir wissen, wenn die UN-Vollversammlung etwas beschliesst, ist das nicht rechtsverbindlich!
Rechtsverbindlich wird es entweder: Wenn der UN-Sicherheitsrat etwas beschliesst, oder wenn eine Resolution der UN z. B. die Resolution 53/144 von einem Staat wie die Schweiz ratifiziert wird.
Ein Beschluss der UN-Vollversammlung hat also keine bindende Rechtsverbindlichkeit.
Wichtigste Person der UN/UNO:
Der Generalsekretär aktuell: António Guterres
Interessant ist, dass die UN/UNO diverseste Rechte und Gepflogenheiten eines Staates verändert. Das heisst, langsam werden die Rechte und Gesetzte eines Staates den Zielen der UN/UNO angepasst.
Fazit:
Man muss verstehen, die ganze Rechtslandschaft in dieser Welt wird durch die UN/UNO momentan umgebaut.
Was ist ein Völkerrechtssubjekt?
Völkerrechtssubjekte verfügen über rechtliche Möglichkeiten, die durch das Völkerrecht und bilaterale oder multilaterale Verträge festgelegt sind. Zu den rechtlichen Möglichkeiten gehören die Befugnis, Verträge abzuschliessen, diplomatische Beziehungen zu unterhalten, völkerrechtliche Verpflichtungen einzugehen, Grenzstreitigkeiten beizulegen und vor internationalen Gerichten oder Schiedsgerichten Rechtsstreitigkeiten beizulegen.
Völkerrechtssubjekte haben auch die Möglichkeit, sich an internationalen Organisationen zu beteiligen und am Prozess der Vertragsgestaltung und Normenbildung teilzunehmen. Die Reichweite dieser rechtlichen Möglichkeiten wird jedoch oft durch die von anderen völkerrechtlichen Subjekten anerkannten Normen und die völkerrechtlichen Prinzipien begrenzt. Dies schliesst die Einhaltung der Souveränität anderer Staaten und das Prinzip des gegenseitigen Respekts für die territorialen Integrität und politische Unabhängigkeit anderer Staaten ein.
Die genaue Reichweite der rechtlichen Möglichkeiten eines völkerrechtlichen Subjekts hängt von seinen spezifischen vertraglichen und völkerrechtlichen Verpflichtungen, seinem Status als souveräner Staat oder als internationale Organisation und den völkerrechtlichen Normen ab, die auf das betreffende Subjekt anwendbar sind.
Fazit:
Damit ist ein Völkerrechtssubjekt ein ideales Instrument zur Umsetzung von Zielen.